Global Policy Forum Europe (d)

Internationaler Workshop: Social and Human Rights Budgeting
9. Dezember 2008
Berlin, Landesvertretung Bremen

In vielen Ländern des Südens sind in den letzten Jahren zivilgesellschaftliche Initiativen entstanden, die die Staatshaushalte unter Menschenrechts- und Gendergesichtspunkten unter die Lupe nehmen. Sie setzen sich unter den Schlagworten “Human Rights Budgeting” oder “Gender Responsive Budgeting” dafür ein, dass mit der staatlichen Steuer- und Ausgabenpolitik die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte ebenso wie die Rechte von Frauen und Kindern gefördert und nicht verletzt werden.

Mit unserem internationalen Workshop wollen wir uns einen Überblick über die vielfältigen Initiativen verschaffen. Wir wollen von VertreterInnen von Partnerorganisationen aus dem Süden erfahren, welche Erfahrungen sie mit der Beobachtung und Beeinflussung der öffentlichen Haushalte unter Menschenrechtsgesichtspunkten gemacht haben.

Dies geschieht in Kooperation mit dem internationalen Netzwerk Social Watch, in dessen Report 2008 verschiedene nationale Social Watch-Koalitionen darüber berichten, wie ihre Regierungen die Menschenrechte in ihrer Wirtschafts- und Finanzpolitik fördern oder verletzen. Der Report wird im Workshop vorgestellt werden.

Schließlich wollen wir darüber diskutieren, ob wir von den diversen Initiativen des Südens lernen können und es an der Zeit wäre, auch in Deutschland die öffentlichen Haushaushalte unter Menschenrechtsgesichtspunkten unter die Lupe zu nehmen. Kann auf diese Weise Finanzpolitik zur effektiven Menschenrechtspolitik werden?

Konferenzsprache ist Englisch.

Nach Doha: Was hat die zweite UN-Konferenz über Entwicklungsfinanzierung gebracht?
5. Dezember 2008
Berlin, Landesvertretung Sachsen-Anhalt

Die Vereinten Nationen veranstalten vom 29. November bis 2. Dezember 2008 in Doha, der Hauptstadt des arabischen Emirats Katar, die Nachfolgekonferenz zur ersten Internationalen Konferenz über Entwicklungsfinanzierung. Sie hatte 2002 im mexikanischen Monterrey stattgefunden. Auf der Tagesordnung steht ein breites Themenspektrum, das von der Mobilisierung heimischer Ressourcen und öffentlicher Entwicklungshilfe über die Themen Privatinvestitionen, Handel und Verschuldung bis hin zu den sogenannten systemischen Fragen im Hinblick auf das internationale Handels- und Finanzsystem reicht.

In Doha wollen die Regierungen eine erste Bilanz der Umsetzung der Beschlüsse von Monterrey (des sogenannten “Monterrey-Konsens”) ziehen, Defizite bei der Verwirklichung der dort eingegangenen Verpflichtungen benennen und neue Maßnahmen zur Steigerung der Mittel für Armutsbekämpfung und Entwicklung beschließen.

Mit unserer Tagung wollen wir unmittelbar nach der Doha-Konferenz überprüfen, wie weit dies gelungen ist. Wir wollen gemeinsam mit TeilnehmerInnen der Konferenz das Abschlussdokument analysieren und politisch bewerten; wir wollen uns darüber informieren, welche zusätzlichen Initiativen es vor allem im Bereich der internationalen Steuerkooperation und der Bekämpfung von Kapitalflucht gegeben hat; und wir wollen fragen, welche Konsequenzen die Beschlüsse von Doha für die künftige Rolle der Vereinten Nationen im internationalen System der Entwicklungsfinanzierung haben.

Wir laden Sie ein, sich an dieser ersten Auswertung der Doha-Konferenz zu beteiligen.

Workshop: Sonderwirtschaftszonen – Entwicklungsmotoren oder rechtsfreie Räume der Globalisierung?
11.-12. November 2008
Berlin, ver.di Gebäde

Um ausländisches Investitionskapital ins Land zu locken, haben Regierungen überall auf der Welt Sonderwirtschaftszonen (“export processing zones”, EPZs) eingerichtet. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) schätzt ihre Zahl mittlerweile auf über 3500 in 130 Ländern. Allein in China arbeiten etwa 40 Millionen Menschen in solchen Zonen. In ihnen werden transnationalen Unternehmen, die für den Export produzieren, vielfältige Vergünstigungen gewährt.

In dem Workshop wollen wir untersuchen, welches Ausmaß der weltweite Boom von Sonderwirtschaftszonen angenommen hat und welche sozialen, ökonomischen und entwicklungspolitischen Wirkungen diese gleichsam “rechtsfreien Räume” für die jeweiligen Länder haben. Zugleich wollen wir erörtern, welche Motive die Regierungen dieser Länder haben, Sonderwirtschaftszonen einzurichten.
Daraus sollen Schlussfolgerungen für die deutsche und internationale Wirtschafts- und Entwicklungspolitik abgeleitet werden.

Der Workshop wird gemeinsam vom DGB-Bildungswerk, dem Global Policy Forum, terre des hommes und ver.di in Kooperation mit dem CorA-Netzwerk für Unternehmensverantwortung veranstaltet.

Medienworkshop: Vor der zweiten Weltkonferenz über Entwicklungsfinanzierung – Positionen – Konfliktlinien – Erwartungen
6. November 2008
Berlin, Dietrich-Bonhoeffer-Haus

Im Schatten der globalen Finanzkrise veranstalten die Vereinten Nationen vom 29. November bis 2. Dezember 2008 in Doha, der Hauptstadt des arabischen Emirats Katar, die zweite Internationale Konferenz über Entwicklungsfinanzierung. Zu ihr werden weit über tausend VertreterInnen von Regierungen, internationalen Organisationen und Zivilgesellschaft erwartet.

Mit dem Medienworkshop wollen wir in der heißen Vorbereitungsphase der Doha-Konferenz „aus erster Hand“ über den Stand der Verhandlungen, die politischen Konfliktlinien und die zu erwartenden Ergebnisse informieren. Welche entwicklungspolitischen Prioritäten hat die Bundesregierung für die Konferenz, was fordern zivilgesellschaftliche Organisationen, welche neuen Initiativen sind zu erwarten?

Bei dem Workshop wird der aktuelle Entwurf des Abschlussdokuments der Konferenz vorliegen. Außerdem werden wir in komprimierter Form Informationen über die geplanten Aktivitäten am Rande der Konferenz (die „side events“) und beim vorgeschalteten „Forum der Zivilgesellschaft“ (27.-28. November) geben.

Die Veranstaltung richtet sich speziell an VertreterInnen der Medien und MultiplikatorInnen aus dem entwicklungspolitischen Bereich.

Internationale Tagung: Geld ist nicht alles, aber ... - Zivilgesellschaftliche Perspektiven zur Finanzierung der Internationalen Entwicklungsziele
15.-16. Oktober 2007
Bonn, Gustav-Stresemann-Institut

In Doha, der Hauptstadt des arabischen Emirats Katar, veranstalten die Vereinten Nationen Ende 2008 die zweite Weltkonferenz über Entwicklungsfinanzierung (Financing for Development, FfD). Auf ihr soll überprüft werden, ob die Regierungen ihre Zusagen der ersten FfD-Konferenz von Monterrey 2002 und der internationalen Gipfel der folgenden Jahre (Weltgipfel 2005, G8-Gipfel von Gleneagles u.a.) eingelöst haben. Außerdem wollen die Regierungen darüber beraten, welche neuen Finanzierungsinitiativen nötig sind, um die international vereinbarten Entwicklungsziele, insbesondere die Millenniumsentwicklungsziele (MDGs), zu verwirklichen.
Die heiße Phase der Vorbereitungen auf die Doha-Konferenz beginnt am 22. Oktober 2007 mit einem Hearing und einem hochrangigen Treffen der UN-Generalversammlung in New York. Viele NGOs nutzen den Vorbereitungsprozess zur Doha-Konferenz, um die bisherigen Erfolge und Defizite bei der Finanzierung der MDGs aus ihrer Sicht zu bilanzieren und ihre Erwartungen und Forderungen an die Monterrey-Folgekonferenz zu formulieren. Unsere internationale Tagung soll dazu einen Beitrag leisten.

Einladung, Programm und Anmeldeformular (pdf – 239 KB)

Workshop: Steuergerechtigkeit und Unternehmensverantwortung
18.-19. September 2007
Berlin, Hotel Albrechtshof

Die Debatte über die gesellschaftliche Verantwortung von Unternehmen (corporate social responsibility, CSR) konzentriert sich bisher auf die grundlegenden Umwelt- und Sozialstandards, die Menschenrechte und die Korruptionsvermeidung. Fragen der Unternehmensbesteuerung spielen bisher fast keine Rolle.
Aber Unternehmen, die Lobby gegen faire Steuergesetze betreiben oder durch Steuerflucht und Steuervermeidungstricks den öffentlichen Haushalten die dringend notwendigen Mittel entziehen, können nicht als „good corporate citizens” bezeichnet werden. Die Bereitschaft der Unternehmen, Steuern zu zahlen, muss daher systematisch zum Thema der CSR-Debatte werden.
Bei dem Workshop wollen wir uns darüber informieren, welche Tricks von Steuerflucht und Steuervermeidung Unternehmen anwenden und welche Einnahmeausfälle dadurch in Deutschland und weltweit entstehen. In einem zweiten Schritt wollen wir besprechen, was dagegen auf internationaler Ebene (EU, OECD, UN) getan wird bzw. getan werden könnte. Zum Abschluss wollen wir darüber diskutieren, welche gemeinsamen Positionen und Prioritäten in den kommenden Jahren im Zentrum einer Kooperation von Gewerkschaften und NGOs zum Thema „Steuergerechtigkeit und Unternehmensverantwortung” stehen können.
Die Veranstaltung wird in Zusammenarbeit mit dem CorA-Netzwerk für Unternehmensverantwortung und dem Netzwerk Steuergerechtigkeit (Tax Justice Network) durchgeführt.

Einladung (pdf – 59 KB)
Anmeldung (doc – 38 KB)

Fachgespräch zur MDG-Halbzeit: Von den MDGs zur „Matrix of Development Goals“?
22. Juni 2007, 13.30-17.00 Uhr
Bonn, Clubraum des Hauses der evangelischen Kirche, Adenauerallee 37
Veranstaltet von terre des hommes und GPF Europe

Vom 3. bis 5. Juli 2007 veranstalten die Vereinten Nationen im Rahmen ihres Wirtschafts und Sozialrates (ECOSOC) erstmals ein Development Cooperation Forum sowie einen Annual Ministerial Review (AMR). Zweck dieses Ministertreffens ist es, die Umsetzung der international vereinbarten Entwicklungsziele, einschließlich der MDGs, zu bilanzieren. Auf Grundlage dieser Bestandsaufnahme sollen die Minister konkrete Schritte zur verbesserten und beschleunigten Umsetzung dieser Ziele formulieren.
Vor diesem Hintergrund laden das Global Policy Forum und terre des hommes im Vorfeld der ECOSOC-Tagung zu einem Fachgespräch ein.

Fachtagung: Die öffentliche Armut der Entwicklungsländer. Was die Regierungen des Südens daran hindert, Armutsbekämpfung aus eigener Kraft zu finanzieren – und was dagegen getan werden kann.
29. März 2007, 11.00 - 18.30 Uhr
Dietrich-Bonhoeffer-Haus, Ziegelstraße 30, 10117 Berlin
Veranstaltet von DGB-Bildungswerk, GPF Europe und terre des hommes

Wir untersuchten mit unserer Tagung, wie die Länder des Südens mehr öffentliche Mittel für Armutsbekämpfung und Entwicklung mobilisieren können – und was sie bisher daran hindert. Dabei ging es unter anderem um schwache Steuersysteme, um Kapitalflucht, Steuervermeidung und die Rücktransfers der Profite transnationaler Unternehmen. Schließlich diskutierten wir darüber, welchen Beitrag die Entwicklungspolitik beim Aufbau funktionsfähiger Finanzsysteme und der Bekämpfung von Steuerflucht im Süden spielen kann.

Fachworkshop: Global Public-Private Partnerships – Privatisierung des Multilateralismus?
23. Januar 2007, 17.30 - 20.00 Uhr
Gemeinsamer Workshop von Friedrich Ebert Stiftung und GPF Europe am Welt Sozial Forum 2007 in Nairobi

Fachworkshop: Für eine Handvoll Dollars? Die MDGs und die Armutsindikatoren von Weltbank und UN – Defizite und Alternativen
2. Dezember 2006, 10.00 - 18.00 Uhr
CJD Tagungs- und Gästehaus, Graurheindorferstraße 149, 53117 Bonn

Als erstes Millenniumsentwicklungsziel (MDG) haben die Regierungen vereinbart, den Anteil der Menschen, die in „extremer Armut” leben, bis zum Jahr 2015 zu halbieren. Aber worüber reden wir eigentlich, wenn wir über „Armut” reden? Wie zählt man Arme? Ist die vielzitierte Einkommensgrenze von einem US-Dollar pro Tag ein sinnvolles Maß für die „extreme” Armut? Welche Schwächen haben die von der Weltbank entwickelten Indikatoren? Und wie können alternative Armutsindikatoren aussehen?

Diese Fragen wurden bei dem Workshop mit renommierten internationalen Fachleuten diskutiert, darunter Thomas W. Pogge, Professor an der New Yorker Columbia University, und Karina Batthyany und Roberto Bissio vom Sekretariat des globalen NRO-Netzwerks Social Watch (Montevideo, Uruguay).

Von der Koordinierung zur Kohärenz.
Fachtagung zur Reform der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit im Rahmen der Vereinten Nationen.
28. November 2006, 9:30 - 17:00 Uhr
Hotel Aquino (Tagungszentrum Katholische Akademie), Hannoversche Straße 5b, 10115 Berlin

Über Jahrzehnte hinweg wurden die entwicklungspolitischen Aktivitäten der UN beträchtlich ausgeweitet; sie machen längst einen zentralen Teil der Arbeit der Weltorganisation aus. Die Kehrseite dieser insgesamt bemerkenswert erfolgreichen Entwicklung war eine gewisse „Fragmentierung des Systems der Vereinten Nationen”. Um diese zu überwinden, hat Generalsekretär Kofi Annan in seiner Amtszeit große Anstrengungen unternommen. Dass gleichwohl noch Reformbedarf besteht, belegt der Bericht eines prominent besetzten Sachverständigengremiums für die Kohärenz des UN-Systems.

Vor diesem Hintergrund befasste sich die Fachtagung der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen in Zusammenarbeit mit dem Global Policy Forum Europe mit der Reform der multilateralen Entwicklungszusammenarbeit der UN.

Strategieworkshop: Vor dem Gipfeljahr 2007: Wie weiter mit den MDGs?
19. Mai 2006, 11.00 - 17.00 Uhr
Bonn, Haus der evangelischen Kirche, Adenauerallee 37

Im Jahr 2005 kam es in Deutschland und in vielen anderen Ländern der Welt zu einer breiten öffentlichen Mobilisierung für die MDGs. Aber gelang es dadurch, die Probleme von weltweiter Armut und wachsender sozialer Ungerechtigkeit im Bewusstsein der Bevölkerung nachhaltig zu verankern? Oder handelte es sich eher um ein „Strohfeuer”? Wie können die Mobilisierungspotentiale der MDGs genutzt und zugleich ihre Defizite überwunden werden? Und welche Rolle können die MDGs bei den strategischen Vorbereitungen der Zivilgesellschaft auf die EU- und G8-Präsidentschaft Deutschlands und die damit verbundenen Gipfeltreffen im Jahr 2007 spielen? Diese Fragen erörterten wir bei einem Strategieworkshop gemeinsam mit VertreterInnen von NRO und entwicklungspolitischen Aktionsgruppen.

Corporate Accountability: Zwischenbilanz und Zukunftsperspektiven
28. und 29. November 2005
Berlin
Arbeitstagung von DGB-Bildungswerk, GPF Europe, terre des hommes und weed.

Die gesellschaftliche Verantwortung der Wirtschaft und die Rechte und Pflichten Transnationaler Konzerne waren in den vergangenen Jahren Thema unzähliger Konferenzen, Studien, politischer Initiativen und internationaler Kampagnen. Die Dynamik der letzten Jahre ist inzwischen verebbt. Versuche, verbindliche Regeln für Transnationale Konzerne zu etablieren, haben Rückschläge erlitten. Regierungen und internationale Organisationen konzentrieren sich stattdessen eher darauf, den positiven Beitrag der Wirtschaft bei der Lösung globaler Probleme zu betonen, egal ob es um die Lösung gewalttätiger Konflikte oder die Verwirklichung der Millenniumsentwicklungsziele geht.

Angesichts dieser Entwicklungen zogen wir bei der Tagung eine Zwischenbilanz der corporate accountability-Debatte und diskutierten zum Thema corporate accountability über neue Trends und künftige Prioritäten der gemeinsamen Arbeit von NGOs und Gewerkschaften.

Diese Tagung wurde von der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen und der Stiftung Entwicklung und Frieden in Kooperation mit dem Global Policy Forum Europe veranstaltet. RednerInnen von Bundesregierung, Wissenschaft und NGOs diskutierten Vorschläge zur Reform der Vereinten Nationen in den Bereichen Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechte.

Towards a Global Package Deal?
International Workshop in preparation of the UN Millennium+5 Summit
13. und 14. Juni 2005
Berlin

Dieser internationale Workshop wurde in Kooperation mit der Friedrich Ebert Stiftung veranstaltet. Im Mittelpunkt standen die Vorbereitungen auf den Millennium+5-Gipfel der Vereinten Nationen.

Die Internationale Finanzfazilität (IFF) –
Verdopplung der Hilfe zur Halbierung der Armut?
31. Mai 2005
Berlin

Fachgespräch in Kooperation mit VENRO (Verband Entwicklungspolitik Deutscher Nichtregierungsorganisationen).

Toward a More Secure World?
The Report of the UN High-Level-Panel on Threats, Challenges and Change
2. Februar 2005
Berlin

Diskussionsveranstaltung in Kooperation mit der Friedrich Ebert Stiftung und dem Institut für Entwicklung und Frieden (INEF).

Strengthening Coalitions for Social Justice in Europe.
1st European Social Watch Conference
20. und 21. November 2004
Berlin

Internationale Tagung in Kooperation mit dem DGB Bildungswerk, terre des hommes, Eurostep und Social Watch.